Alles zum KRITIS Dachgesetz

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind die Lebensadern unserer Gesellschaft. Sie umfassen essenzielle Bereiche wie die Stromversorgung, das Gesundheitswesen, den Transport und die Kommunikation. Ein Ausfall oder eine Störung in diesen Bereichen kann weitreichende Konsequenzen haben, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich beeinträchtigen.

Angesichts der zunehmenden Bedrohungen durch Naturkatastrophen, Cyberangriffe und Terrorismus hat die deutsche Bundesregierung das KRITIS-Dachgesetz entwickelt, um den Schutz dieser lebenswichtigen Infrastrukturen zu gewährleisten und ihre Resilienz zu stärken.

Hintergrund und Notwendigkeit

Die Bedeutung Kritischer Infrastrukturen für das Gemeinwesen wurde in den letzten Jahren immer deutlicher. Ereignisse wie die COVID-19-Pandemie, der Ukraine-Konflikt und Sabotageakte wie bei der Deutschen Bahn und den Nord Stream Pipelines haben gezeigt, wie verwundbar diese Systeme sind. Ein systematischer und umfassender Schutz ist daher unerlässlich.

Die bisherigen Regelungen im Bereich der Cybersicherheit, wie das BSI-Gesetz und die BSI-KritisV, bieten bereits eine solide Grundlage. Allerdings fehlt es in Deutschland bislang an einem sektoren- und gefahrenübergreifenden Gesetz für den physischen Schutz Kritischer Infrastrukturen. Das KRITIS-Dachgesetz soll diese Lücke schließen.

Ziele des KRITIS-Dachgesetzes

Das KRITIS-Dachgesetz verfolgt mehrere zentrale Ziele:

1. Klare Identifizierung Kritischer Infrastrukturen: Es werden verbindliche Definitionen für die betroffenen Sektoren, kritischen Dienstleistungen und deren zugrunde liegenden Infrastrukturen festgelegt. Dies umfasst mindestens elf Sektoren wie Energie, Verkehr, Gesundheit und digitale Infrastruktur.
2. Erhöhung der Resilienz: Einheitliche Mindestvorgaben für Resilienzmaßnahmen in allen Sektoren sollen die Widerstandsfähigkeit des Gesamtsystems stärken. Dazu gehören technische, organisatorische und personelle Maßnahmen zur Vorbeugung und Bewältigung von Sicherheitsvorfällen.
3. Verbesserung der Zusammenarbeit: Die Kooperation zwischen den verschiedenen Akteuren, sowohl staatlich als auch privat, wird strukturiert und gestärkt. Ein kooperativer Ansatz mit klaren Verantwortlichkeiten und Meldepflichten wird verfolgt.
4. Einbindung in europäische Rahmenwerke: Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie über die Resilienz kritischer Einrichtungen (CER-Richtlinie) wird der deutsche Rechtsrahmen in ein europäisches Gesamtsystem eingebettet, was die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Versorgungssicherheit in Europa verbessert.

Regelungsinhalte und Maßnahmen

Das KRITIS-Dachgesetz umfasst mehrere wesentliche Regelungsinhalte und Maßnahmen:

1. Identifikation und Bewertung der Bedrohungslage: Die Gefahren für die Kritischen Infrastrukturen werden regelmäßig bewertet, um eine dynamische Anpassung der Sicherheitsmaßnahmen zu ermöglichen. Dabei werden sowohl natürliche als auch vom Menschen verursachte Risiken berücksichtigt.
2. Verbindliche Erhöhung des Schutzniveaus: Den Betreibern der Kritischen Infrastrukturen werden Mindestvorgaben für die physische Sicherheit auferlegt. Diese Maßnahmen umfassen unter anderem die Einrichtung von Zäunen und Sperren, den Einsatz von Detektionsgeräten, Zugangskontrollen und Sicherheitsüberprüfungen.
3. Zentrales Störungs-Monitoring: Ein zentrales System zur Überwachung und Meldung von Sicherheitsvorfällen wird eingeführt. Dies ergänzt das bestehende Meldewesen im Bereich der Cybersicherheit und ermöglicht eine umfassende Übersicht über mögliche Schwachstellen.
4. Institutioneller Rahmen: Die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen staatlichen Akteuren und den Betreibern Kritischer Infrastrukturen wird klar geregelt. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) übernimmt eine zentrale Rolle und koordiniert die Maßnahmen zum physischen Schutz.

Integration in das europäische Gesamtsystem

Das KRITIS-Dachgesetz setzt die EU-Richtlinie über die Resilienz kritischer Einrichtungen (CER-Richtlinie) um, die europaweit einheitliche Mindestvorgaben und verstärkte grenzüberschreitende Kooperationen vorsieht. Dadurch wird die Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa gestärkt. Die Kooperation auf europäischer Ebene wird intensiviert, um gemeinsame Bedrohungen effektiv zu bewältigen.